CI ./. Bernhard Alois Weissenberg (OBGBr-2021-09-001)

  • 18.9.2021

    Klageschrift

    in der Strafsache


    Das Vereinigte Kaiserthum Nordhanar
    Vertreten durch: Generalprokurator Theodor von Auerburg zu Seeligheim
    Bischof (derzeit suspendiert) Bernhard Alois Weissenberg

    vor dem Oberbezirksgericht Bronn



    Die Staatsprokuratur legt aufgrund ihrer Ermittlungen dem Beschuldigten zu Last:

    Am 26.8. veröffentlichte die Landeskirche des Königreichs Bajar einen Artikel auf ihrer Weltnetzpräsenz in dem erklärt wurde dass Gott eine Nähe zum Sozialismus habe, belegt wurde dies mit Zitaten aus der Bibel.

    Bischof (derzeit suspendiert damals noch im Amt) Weissenberg, kommentierte den Artikel und forderte dass die bajarische Landeskirche aufzulösen sei, weiterhin schriebe er dass der "verfluchte Sozialismus" ein "Produkt der Hölle" sei. Zum Schluss äußerte er dass wenn er Artikel vojn einem Katholiken verfasst worden sei dieser "reif für den Scheiterhaufen" sei, es "hier aber nur Protestanten seien" die damit faktisch als weniger Wert bezeichnet werden.

    Die bajarische Landeskirche untersteht dem König von Bajar der kraft Amt Landesbichof ist.


    Dem Beschuldigten wird daher zur Last gelegt

    1. eine Religion beschimpft zu haben

    Strafbar gemäß: § 63 StGB

    2. Ein Staatsorgan verunglimpft zu haben

    Strafbar gemäß §29 (1) StGB

    3. Zu einer Straftat aufgerufen zu haben

    Strafbar gemäß §35 StGB

    4. das Volk verhetzt zu haben

    Strafbar gemäß 34 StGB

    5. zum Mord angestiftet zu haben

    Strafbar gemäß §37 StGB verbunden mit §9 Abs. 3 StGB


    Es wird öffentlich Klage erhoben und Beantragt:

    1. Das Verfahren zu eröffnen,
    2. die genannten Zeugen zu laden.


    Beweismittel:

    • Bericht der Polizei
    • Aussage der Zeugen
    • Kommentar des Bischofs (derzeit suspendiert)


    Zeugen:

    • Herr Tim Lindenwitz, Bischof der bajarischen Landeskirche
    • Mario Tribiani, Priester


    Dr.jur Theodor Bohuslav Ferdinand Graf von Auerburg zu Seeligheim

    Kaiserlicher Generalprokurator

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    - Oberbezirksgericht Bronn -

    Der Oberbezirksrichter


    Bronn, 18.09.2021


    - Entscheid -


    Es wird entschieden die Klage gegen Herrn Bernhard Alois Weissenberg dem Beschuldigten förmlich zuzustellen. Der Beklagte soll eine Abschrift der Klageschrift vom 18.09.2021 sowie eine Abschrift dieses Entscheids erhalten. Ferner soll die klagende Seite ebenfalls diesen Entscheid zugestellt bekommen.

    Es wird das Aktenzeichen OBGBr-2021-09-001 festgelegt, dieses Aktenzeichen ist bei allen Anträgen und Schriftstücken zu diesem Verfahren anzugeben.


    Der Beklagte wird aufgefordert binnen 7 Tage Anträge und Schriftstücke zu diesem Verfahren einzureichen. Ebenfalls kann er sich in dieser Zeit gegenüber des Gerichtes zu den Tatvorwürfen äußern. Nach Ablauf dieser Frist wird über die Eröffnung des Verfahrens entschieden. Die Frist endet vorzeitig wenn der Beklagte dem Gericht gegenüber erklärt keine weiteren Anträge vorbringen zu wollen


    Begründung: Das Gericht sieht einen ausreichenden Tatvorwurf zur Eröffnung eines Verfahrens.


    gez.


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    Rummsokovski

    Richterin am Oberbezirksgericht Bronn

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    - Oberbezirksgericht Bronn -

    Der Oberbezirksrichter


    Bronn, 18.09.2021


    - Entscheid -


    Es wird entschieden das der Beschuldigte weiterhin als Herrn Bernhard Alois Weissenberg geführt wird wird. Grund dafür ist das es in Seyffenstein kein Adelsgeschlecht mit dem Namen von Weissenberg gibt, und zeitgleich das ehemalig Bajarische Geschlecht dieses Namens alle Adelsprivilegien verloren hat.


    Das Gericht ist daher der Ansicht das es sich bei dem Beschuldigten um einen Bürgerlichen handelt. Dieser Entscheid ist dem Beklagten zuzustellen. Die Einlassungen des Beschuldigten, inklusive aller Anhänge werden der Akte hinzugefügt. Das Gericht betrachtet die Klageschrift gemäß der Vorschriften der APO als zugestellt.


    gez.


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    Rummsokovski

    Richterin am Oberbezirksgericht Bronn

  • - Willhelm von Bajar -

    Hat den Titel des Themas von „CI ./. Bernhard Alois Weissenberg“ zu „CI ./. Bernhard Alois Weissenberg (OBGBr-2021-09-001)“ geändert.
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    - Oberbezirksgericht Bronn -

    Der Oberbezirksrichter


    Bronn, 18.09.2021


    - Entscheid -


    gesondert vom Verfahren ergeht folgendes Urteil, es beendet nicht das Hauptverfahren.


    gez.


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    Rummsokovski

    Richterin am Oberbezirksgericht Bronn


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    - Oberbezirksgericht Bronn -

    Der Oberbezirksrichter


    Bronn, 18.09.2021


    - URTEIL-


    Im Namen Seiner Kaiserlichen Majestät, Benedikt - lang möge Er leben!




    In der Strafsache gegen:


    Herr Bernhard Alois Weissenberg, geboren in Bajar.


    wegen Missachtung des Gerichts


    hat das Oberbezirksgericht Bronn ohne gesondertes verfahren am 18. 09.2021,


    für Recht erkannt:


    I. Der Angeklagte ist schuldig der Missachtung des Gerichts.


    Angewandte Strafvorschriften: § 32a StGB.



    Begründung


    I.

    Der Angeklagte, weigerte sich vor Gericht zu erscheinen mit der Begründung er seie Bischof. Der Angeklagte verletzte damit eine Richterliche Anordnung und Missachtete so das Gericht.


    II.

    Der Angeklagte ist daher wegen Missachtung des Gerichts zu verurteilen.



    III.

    Bei der Strafzumessung hat das Gericht berücksichtigt, das dieses die erste Verurteilung des Angeklagten ist. Jedoch Auch das es sich um eine Eklatante Verletzung der Anordnungen des Gerichts handelte.

    Der § 32a StGB sieht hierfür eine Freiheitsstrafe bis zu einem jahr oder eine Geldstrafe vor, das Gericht ist zu dem Entschluss gekommen das eine freiheitsstrafe von 2 Monaten angemessen ist und verhängt diese hiermit.



    Rechtsmittelbelehrung

    Gegen dieses Urteil kann innerhalb von 14 Tagen beim Oberlandgericht Bronn Appellation eingereicht werden.


    gez.


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    Rummsokovski

    Richterin am Oberbezirksgericht Bronn