C I ./. Bernd Ernst Freiherr von Kaltenwald; 10.06.2021 - 10:00 Uhr

  • Bitte melden Sie sich an, um dieses Bild zu sehen.


    - KAISERLICHER APPELLATIONS- UND KASSATIONSGERICHTSHOF -

    I. SENAT

    Senatspräsident: Hofrichter Dr. Hofer Pichler

    Hofrichter Schmidtmayer; Hofrichter Klünger; Hofrichter Kess; Hofrichter Laichner



    Saal 1 - Roter Adlersaal -

    10. Juni 2021

    10:00 Uhr


    mündliche Hauptverhandlung in der Strafsache:

    Corona Imperii

    gg.

    Bern Ernst Freiherr von Kaltenwald



    geladene Prozessbeteiligte:

    Bernd Ernst Freiherr von Kaltenwald, Beschuldigter

    Theodor von Auerburg zu Seeligheim, k. Generalprokurator

    Romo Lampkin, Generalprokurator

    Werner Graf von Sophienburg, Reichserzkanzler

    Konstantin Freiherr von Rachwitz, Minister für Justiz

    Markus Brugghofer, Grp.-Insp. Reichsgendarmerie

    Matthias Adolf Wohl, ehem. Reichsminister

  • Ein Gerichtsdiener tritt vor und spricht mit lauter Stimme:


    Gerichtsdiener

    Im Namen Seiner Majestät, sei heute hier vor diesem I. Senat Seines treuen Gerichts verhandelt, der Strafprozess gegen Herrn Alt-Regierungspräsidenten Bernd Ernst Freiherr von Kaltenwald in Sachen des Hochverrats unter anderem! Erheben Sie sich um dem Hohen Gericht und der Gewalt, die es von Seiner Majestät erhalten hat, Ehre zu erweisen!

  • erhebt sich

    13.05.2021

    Klageschrift

    in der Strafsache


    Das Vereinigte Kaiserthum Nordhanar
    Vertreten durch: Prokurator Romo Lampkin und
    Generalprokurator Theodor von Auerburg zu Seeligheim
    Bernd Ernst Freiherr von Kaltenwald

    vor dem Kaiserliche Appellations- und Kassationsgerichtshof



    Die Staatsprokurator legt aufgrund ihrer Ermittlungen dem Beschuldigten zu Last:


    1. Sich als zum Tatzeitpunkt in der Funktion als Regierungspräsident in ein Ermittlungsverfahren gegen einen Minister insoweit unrechtmäßig in die Justiz eingemischt zu haben das er dem Minister der Justiz die Weisung gab das Verfahren einzustellen und im Gegenzuge die Zeugen und den Anzeigenden durch strafrechtliche Ermittlungen einzuschüchtern. Dieses begründete der Beschuldigte damit das nur er an einen Minister "Hand anzulegen" habe und "sonst keiner". Weiterhin forderte er den Minister an, unabhängig von der Beweislage, künftig alle Anzeigen gegen Minister abzuweisen, sowie der Anzeigeerstatter im Gegenzuge zu beanzeigten sei.

    Er wies den Minister der Justiz weiterhin an das die Justiz nur für das "einfache Volk" zuständig sei, nicht aber das Recht habe gegen Minister zu ermitteln.


    2. Sich der Ermittlungen wegen Punkt 1 auf hochverräterische Weise entziehen zu wollen. Dieses Realisierte der Beschuldigte, in dem er sich dem Zugriff der Ermittlungsbehörden durch Androhung von Gewalt entzog und die Erwirkung eines Entscheides über ein Mittel der dringlichen Vollstreckung gegen den Beschuldigten vor Gericht nötig machte. Seiner Verhaftung widersetzte, trotz Aufforderung seiner Majestät des Kaisers diesem Nachzukommen, sich der Beschuldigte, bzw. deren Angestellte die auf seinen ausdrücklichen Befehl handelten. Die Beteiligten erkannten die Autorität der Organe des Kaiserthums nicht an, auch hier ist von einem ausdrücklichen Befehl des Angeklagten auszugehen.

    Auch das Eingreifen des Reichserzkanzlers, welcher wiederum auf ausdrücklichen Befehl seiner Majestät dem Kaiser handelte, erbrachte keine zufriedenstellende Ergebnisse, anfangs wurde sogar dieser mittels Schusswaffen bedroht.

    Erst das Eingreifen seiner Majestät des Kaisers und der kaiserlichen Garde konnte die Durchsetzung des Entscheides über ein Mittel der dringlichen Vollstreckung bewirken.


    3. Sich in dem Regierungsapparat einen Schattenapparat an Informationsnetzwerk geschaffen zu haben. So hat der Beschuldigte von den Vorwürfen des Absatz 1 nicht durch Ermittlungsbehörden oder den Beschuldigten des ursprünglichen Verfahrens erfahren, sondern nach Aussage des Herrn Wohl durch ein Netzwerk an Informanten.


    4. Sich Befehlen seiner kaiserlichen Majestät widersetzt zu haben.


    Der Beschuldigte wird beschuldigt:

    1. Versucht zu haben sich unrechtmäßig in die Justiz eingemischt zu haben mit dem Ziel eine Strafverfolgung zu verhindert und eine Strafvereitelung herbeiführen zu wollen,

    in Tateinheit versucht zu haben den Minister der Justiz dazu zu nötigen und diesen so zu Straftaten aufzufordern.

    in Tatmehrheit,

    Versucht zu haben Unschuldige einer Straftat zu bezichtigen und Strafverfahren einzuleiten.

    in Tateinheit versucht zu haben den Minister der Justiz dazu zu nötigen und diesen so zu Straftaten aufzufordern.


    Strafbar Gemäß: § 35 StGB, § 47 StGB, §§ 70-71 StGB sowie § 73 StGB.



    2. Sich der Vernehmung und schließlich Verhaftung durch Waffengewalt, respektive deren Androhung, entzogen zu haben.


    Strafbar gemäß: § 32 StGB sowie § 47 StGB.



    3. Sich unrechtmäßig im kaiserlichen Palast aufgehalten zu haben, obwohl der Inhaber des Hausrechts, seine Majestät der Kaiser, ihn aufgefordert hat zu gehen.


    Strafbar gemäß: § 74 StGB.



    4. Gewaltsam, oder mit Androhung von Gewalt gegen die Justizbehörden, den Kaiser, bzw. dessen Beauftragten, der Rechtsstaatlichkeit sowie der Verfassungsgemäßen Ordnung vorgegangen zu sein. Sowie hierzu die Reichsgendarmarie missbraucht zu haben.


    Strafbar gemäß: § 25 StGB, §§ 28b-29 StGB, § 32 StGB sowie §§ 35-36 StGB.


    Es wird öffentlich Klage erhoben und Beantragt:

    1. Das Verfahren zu eröffnen,
    2. die genannten Zeugen zu laden,
    3. den Entscheid des Landgerichts Syffia vom 28. April 2021 und die darin angeordnete Prokuralhaft automatisch bis zum Ende des Verfahrens aufrecht zu halten.

    Beweismittel:


    Zeugen:

    • Werner Graf von Sophienburg, Reichserzkazler
    • Konstantin Freiherr von Rachwitz, Minister für Justiz
    • Gruppeninspektor Markus Brugghofer, Reichsgendarmerie
    • Matthias Adolf Wohl, ehemaliger Reichsminister

    Dr.jur Theodor Bohuslav Ferdinand Graf von Auerburg zu Seeligheim

    Kaiserlicher Generalprokurator

  • Senatspräsident Dr. Johann Hofer-Pichler

    Erhebt wütend die Stimme gegen den Zuschauer:

    Ich dulde keine Einmischung von Außenstehenden und erst Recht keine Zwischenrufe! Sollte noch jemand auf die Idee kommen, verhänge ich Ordnungsgelder oder gleiche eine Ordnungshaft.

    Dann wieder deutlich ruhiger:

    Herr von Kaltenwald, Sie haben das Recht zu erwidern. Bitte bekennen Sie sich im Laufe dessen auch für schuldig oder unschuldig im Sinne der Anklage.