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    VERFASSUNG des GROßHERZOGTUMS Mikulov

    in der Fassung vom: 17. Feber 2021


    Präambel:

    Sich seiner Verantwortung vor Gott und dem Volke des Vaterlandes bewusst gibt die Verfassungsgebende Versammlung dem Großherzogtum Mikulov hiermit die folgende Verfassung.


    I. KAPITEL - Allgemeine Bestimmungen


    Artikel 1 - Über die Staatsform

    Das Großherzogtum Mikulov ist eine parlamentarisch-konstitutionelle Monarchie, und ein Gliedstaat des Vereinigten Kaiserthums von Nordhanar.


    Artikel 2 - Über den Thron

    Der Thron des Großherzogtumes Mikulov wird innerhalb des Hauses Sebirov vererbt, hierbei kommt die absolute Primogenitur zur Anwendung.


    Artikel 3 - Die Landeshauptstadt und der Sitz der Regierungsorgane des Landes

    Die Landeshauptstadt ist Bronn. Unter außergewöhnlichen Voraussetzungen können die Regierungsorgane ihren Sitz vorübergehend in andere Teile des Großherzogtums verlegen. Für eine permanente Verlegung ist eine Volksabstimmung erforderlich, hierbei muss eine Mehrheit von zwei Dritteln erreicht werden.


    Artikel 4 - Landessymbole

    Das Wappen des Landes ist ein Schild, welcher von einem Hermelinmantel umgeben und durch eine Herzogskrone gekrönt wird. In der Mitte des Schildes ist ein aufrecht stehender Steinbock zu sehen, unter dem Hermelinmantel befindet sich noch ein Spruchband mit dem Wappenspruch "Pravda vítězí".


    Artikel 5 - Landesteile

    Das Großherzogtum gliedert sich in die Landesteile Herzogtum Großhohenlau und Kurfürstentum Valbronn


    II. KAPITEL - Über den Landtag und die Landesregierung


    Artikel 6 - Die Landesregierung

    Die Landesregierung setzt sich aus dem Guvernér (Landeshauptmann) und seinen Ministři zusammen, der Guvernér wird für eine Amtszeit von sechs Monaten, nach Vorschlag durch den Großherzog gewählt, und anschließend durch kaiserliches Patent ernannt. Sein Amt erledigt sich vorzeitig durch Tod, Abwahl oder qualifiziertes Misstrauensvotum.


    Artikel 7 - Die Ministri

    Die Landesräte werden durch den Großherzog auf Vorschlag des Guvernér ernannt, ihre Amtszeit ist an die Regierungszeit des Guvernér gebunden. Ressorts für die Ministri werden durch ein Dekret des Herzogs auf Vorschlag des Guvernér errichtet.


    Artikel 8 - Der Vereinigte Landtag

    Der Parlament Spojených států (Landtag) setzt sich aus der Lidová komora (Volksversammlung) und den Nemovitosti (Landständen) zusammen. Die Volksversammlung wird für eine Amtszeit von sechs Monaten durch freie, geheime und gleiche Wahl gewählt. Die Mitglieder der Landstände werden durch den Großherzog ernannt, eine Gegenzeichnung des Landeshauptmannes ist hierfür nicht erforderlich. Der Landtag wird durch den Landeshauptmann zu seinen Sitzungen einberufen. Die Volksversammlung besteht aus 150 Sitzen.


    Artikel 9 - Über die Befugnisse des Vereinigten Landtages

    Der Vereinigte Landtag hat die Befugnis zur Gesetzgebung in alljenen Gebieten die nicht eine ausschließliche Angelegenheit des Vereinigten Kaiserthums von Nordhanar sind.


    III. KAPITEL - Über den Großherzog


    Artikel 10 - Der Großherzog

    Der Großherzog ist das Oberhaupt des Großherzogtumes Mikulov.


    Artikel 11 - Großherzögliche Dekrete

    Der Großherzog kann Dekrete erlassen, welche neues Recht setzen können, oder Ausführungsbestimmungen für Gesetze des Reiches festlegen können. Beides ist nur dann zulässig wenn nicht bereits entsprechende Landesgesetze vorgegeben sind. Die Gegenzeichnung des Landeshauptmanns ist in beiden Fällen erforderlich.


    IV. KAPITEL - Über die Absetzung des Großhherzogs


    Artikel 12 - Einleitung des Verfahrens

    Das Verfahren zur Absetzung des Großherzoges wird durch den Landtag eingeleitet. Hierbei ist die Anklageschrift zu verlesen, und dann über die Eröffnung des Verfahrens abzustimmen. Hierfür ist eine absolute Mehrheit erforderlich.


    Artikel 13 - Das Verfahren

    Ab der formellen Eröffnung des Verfahrens ist der Großherzog an der Ausübung seines Amtes gehindert und ist durch den Landeshauptmann zu vertreten.


    Artikel 14 - Abstimmung

    Beide Kammern des Parlamentes sollen getrennt über die Absetzung des Großherzoges abstimmen, in beiden Kammern ist hierfür eine Mehrheit von zwei Dritteln erforderlich. Anschließend ist eine Volksabstimmung durchzuführen.


    Artikel 15 - Bei erfolgreicher Abstimmung

    Wenn die Abstimmung in beiden Kammern, als auch die Volksabstimmung eine Mehrheit ergibt, so wird der Großherzog des Thrones enthoben, und der nächste in der Thronfolge bekleidet den Thron. Sollte der Thronfolger noch nicht volljährig sein, so ist durch die Landstände ein Regent zu bestimmen, welcher bis zur Volljährigkeit des Thronfolges agiert.


    Artikel 16 - Bei fehlgeschlagener Abstimmung

    Sollte die Abstimmung in beiden Kammern, oder die Volksabstimmung keine Mehrheit ergeben, ist der Großherzog dazu ermächtigt den Vereinigten Landtag aufzulösen, in diesem Fall sind binnen 14 Tagen Neuwahlen auszuschreiben.


    V. KAPITEL - Über eigene Verwaltungseinheiten des Landes


    Artikel 17 - Allgemeine Bedinge über die Verwaltungseinheiten des Reiches

    Gemäß Artikel 3, Paragraf 2, Absatz 6, des allgemeinen Reichsverwaltungsgesetzes bildet das Großherzogtum nach entsprechender Empfehlung durch die Regierung des Kaiserthums weitere Verwaltungseinheiten.


    Artikel 18 - Die Kraje

    Die Kraje (Landkreise) werden als Verwaltungseinheit unter den Bezirken errichtet, für je einen Bezirk sollen zwei Kraje errichtet werden.


    Artikel 19 - Die Errichtung von Landkreisen

    Die Landkreise werden durch eine Verordnung des Großherzoges errichtet, welche die Gegenzeichnung des Landeshauptmanns erfordert.


    Artikel 20 - Über die Landkreisdirektionen und die Landkreisdirektoren

    (1) Als Verwaltungsbehörde werden in den Landkreisen die Okresní ředitelství (Landkreisdirektionen) errichtet.

    (2) Besagten Landkreisdirektionen stehen die Krajský ředitel (Landkreisdirektoren) vor.

    (3) Die Landkreisdirektoren werden durch den Vereinigten Landtag gewählt, und durch den Landeshauptmann ernannt.


    Artikel 21 - Über die Befugnisse und Aufgaben der Landkreise

    (1) Die Landkreise sind von den Bezirken mit der Vollziehung bestimmter Aufgaben zu betrauen die nicht explizit durch die Bezirkshauptmannschaften vollzogen werden müssen.

    (2) Die Bezirke sind gegenüber den Landkreisen weisungsberechtigt.



    VI. KAPITEL - Schlussbestimmungen



    Artikel 22 - Über die Wahl zum ersten Landtag

    Die Wahl zum ersten Landtag ist binnen vierzehn Tagen nach dem Inkrafttreten dieser Verfassung auszuschreiben.


    Artikel 23 - Über die vorübergehenden erweiterten Kompetenzen des Großherzogs

    Bis zur erfolgten konstituierenden Sitzung des ersten Vereinigten Landtages ist der Großerzog dazu ermächtigt mit Dekreten zu regieren, die abweichend zu Artikel 10 dieser Verfassung keine Gegenzeichnung erfordern. Sämtliche Dekrete sind jedoch dem Vereinigten Landtag nach seiner Konstituierung vorzulegen, dieser kann entscheiden sie beizubehalten oder sie aufzuheben.


    Artikel 24 - Über das Inkrafttreten der Verfassung

    Diese Verfassung tritt mit der Unterschrift durch den Herzog von Großhohenlau und den Präsidenten des Verfassungskonvent in Kraft.


    Gegeben im Schloss Slatulov zu Brünnlau am 17. Tage des Monats Feber des Jahres 2021 nach Fleischwerdung Jesu.


    Der Herzog:

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    Pavel.


    Für den Verfassungskonvent:

    Andrej Vojtěch

    Karel Staněk

    Ludmila Nováková