Sitzung am 20.7. - 13 Uhr

  • Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,


    wie sie bereits wissen hat seine Majestät einen Staatsvertrag mit Korland unterzeichnet, welcher auch die Gewährung von Autonomie an den Freistaat in Korland vorsieht. Ich beantrage daher an dieser Stelle die Aussprache zu überspringen und die Abstimmung einzuleiten.

    8vlz6ohf.png

    Reichsritter Sebastian von Hammer

    Präsident der Regierung des Vereinigten Kaiserthums von Nordhanar

  • So kommen wir zur Abstimmung


    Wer dem Antrag zustimmt der hebe bitte die Hand, wer es Ablehnt, der bleibe sitzen und wer sich enthalten will, der erhebe sich.


    ............................................................

    Ic h erkenne eine Mehrheit für Zustimmung

    Lässt nochmal prüfen

  • Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,


    die Regierung schlägt das folgende Statut vor:


    Statut über die Autonomie des Freistaates Korland

    (Korisches Autonomiestatut)

    I. ALLGEMEINES

    (1) Die Reichsversammlung des Vereinigten Kaiserthums von Nordhanar garantiert dem Freistaat Korland mit diesem Autonomiestatut weitestgehende Autonomie.

    (2) Als Name des Autonomen Gebiets wird „Freistaat Korland“ festgelegt.

    II. ÜBER DEN INNEREN AUFBAU

    (1) Die Verfassung des Freistaats Korland gilt dort wo es möglich ist sinngemäß weiter.

    (2) Der Präsident und Landmeister bleibt weiterhin das Oberhaupt des Freistaates Korland.

    (3) Der Kanzler steht weiterhin der Regierung des Freistaates Korland vor, diese wird weiterhin gemäß den Bestimmungen der Verfassung des Freistaates Korland gebildet.

    (4) Abweichend von der Korischen Verfassung wird ein Landtag eingerichtet. Die hälfte der Abgeordneten des Landtags wird durch die Vaterländische Front bestimmt, die andere Hälfte wird in freien Wahlen gewählt.

    (5) Parteien werden gemäß der entsprechenden nordhanarischen Gesetzen zugelassen.

    (6) Die Vaterländische Front behält ihren Führungsanspruch weiterhin bei.

    (7) Der Freistaat Korland darf seine Politik in allen Gebieten die nicht durch dieses Autonomiestatut geregelt werden selbst bestimmen.

    III. ÜBER DIE AUSSEN- UND VERTEIDIGUNGSPOLITIK

    (1) Dem Freistaat Korland wird es gestattet in Absprache mit der Regierung des Vereinigten Kaiserthums von Nordhanar seine Außenpolitik selbst zu gestalten.

    (2) Gemäß dem Staatsvertrag über die Vereinigung des Freistaates Korland mit dem Vereinigten Kaiserthum von Nordhanar wird eine gemeinsame Sicherheitspolitik betrieben.

    (3) Für diesen Zweck entsendet das Oberkommando der Korischen Landwehr drei Verbindungsoffiziere in das Armeeoberkommando der Nordhanarischen Streitkräfte.

    IV. SCHLIESSENDES

    (1) Dieses Autonomiestatut kann durch die Reichsversammlung mit einer Mehrheit von zwei dritteln geändert werden.

    (2) Eine Aufhebung der Autonomie ist nur dann zulässig wenn schwere Verstöße gegen dieses Statut vorliegen.

    8vlz6ohf.png

    Reichsritter Sebastian von Hammer

    Präsident der Regierung des Vereinigten Kaiserthums von Nordhanar

  • Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,


    die Sozialisten lehnen dieses Statut vollumfänglich ab. Bei dem "freiwilligen" Beitritt Korlands zum Reichsgebiet handelt es sich doch nur um eine erzwungene Annexion um den imperialistischen Drang des Kaisers zu befriedigen. Seine Majestät ist schlicht ein Imperialist.

  • Dieser Offizier ist einer der wenigen die nicht wegen ihren Verbrechen zur Zeit des Großen Raunzens hinter Schloss und Riegel sind!

    Aber da sieht man wieder mal dass die Fraktion der Konservativen doch nur aus Sykophanten besteht!

  • Denkt sich, dass es ob dieser Quacksalber auf allen Seiten wohl einmal mehr einer Verfassungsreform bedarf...

    Seyffensteinischer Geheimer Hochrat

    Ehrenpräses des Nordhanarischen Fussballbundes

    Präsident des Volksbundes a.D.

    Krongouverneur a.D.

    Präsident und Vorsitzender des 2. Senats des Verfassungsgerichts a. D.

  • Meine Damen und Herren Abgeordnete,


    ich verurteile die Äußerungen des Abgeordneten Hammersbreuchner auf das Schärfste. Solche Aussagen von einem Offizier seiner Majestät sind erschütternd.

    Der Passus mit der Führungsanspruch der Vaterländischen Front wurde damit begründet dass die Errichtung des Herzogtums bedauerlicherweise keine Option ist. Allerdings würde ich vorschlagen den Passus dahingehend zu ändern dass der VF eine gewisse "herausragende Rolle" in Korland zusteht.

    8vlz6ohf.png

    Reichsritter Sebastian von Hammer

    Präsident der Regierung des Vereinigten Kaiserthums von Nordhanar