• Klopft mit dem Hammer aufs Pult

    Üdvözöljük és kezét csókolom,

    Die Volksversammlung konstituiert sich heute nach den Wahlen erneut. Das Motto der Willkommenssitzung ist die Ausarbeitung einer neuen Verfassung.

    Wie wir alle wissen sind die Feinde der Demokratie leider an der Macht und zwingen uns zu Schritten, die wir verhindern wollten. Wir müssen nun eine neue Verfassung ausarbeiten die unsere Volksinteressen und die Freiheit wahren und nicht allzu sehr auf die Gelüste der Demokratiefeinde eingeht.


    Vorschläge?

  • Genossen, ich bringe den Vorschlag eines etwas schüchternen Genossen ein!


    Verfassung der Syffischen Demokratischen Volksrepublik


    Präambel: Im vollsten Bewusstsein der Verantwortung vor den Völkern der Syffischen Demokratischen Volksrepublik, deren Fesseln gesprengt wurden, als auch vor den Völkern des Kaiserthums Nordhanar, dessen Fesseln noch gesprengt werden müssen, gibt die Volksversammlung der Syffischen Demokratische Republik die folgende Verfassung.


    Artikel I - Der Staat

    (1) Die Syffische Demokratische Volksrepublik ist eine sozialistische Republik im Geiste Eisners.

    (2) Sie besteht aus den Komitaten Kisalföldi-Ferencváros, Borvidék-Szentiván, Szentlörinc-Aranyfalva und der Stadt mit Komitatsrecht Farkásvaros.


    Artikel II - Die Revolutionäre Sozialistische Partei und ihre Rolle im Staat

    (1) Die Revolutionäre Sozialistische Partei der Volksrepublik ist die oberste Trägerin des Staates und ihres Volkes.

    (2) Aufgrund dieser Rolle steht ihr der Führungsanspruch im Staate zu.


    Artikel III - Die Komitate

    (1) Die Republik gliedert sich in drei Komitate.

    (2) Diesen Komitaten steht ein Komitatsvorsteher vor, welcher durch den Ministerpräsidenten für eine Amtszeit von vier Monaten ernannt wird.

    (3) Die Komitatsvorsteher sind für die Ausführung der Politik, welche durch die Partei vorgegeben wird verantwortlich.


    Artikel IV - Die Volksversammlung

    (1) Die Volksversammlung ist das Parlament der Republik.

    (2) Sie wird für eine Periode von sechs Monaten gewählt.

    (3) Sie wird immer nur für einzelne Sitzungen einberufen.

    (4) Zwischen den einzelnen Sitzungen fungiert das Präsidium der Volksversammlung als höchstes Legislativorgan der Republik.

    (5) Die Volksversammlung wählt aus ihrer Mitte einen Präsidenten der Volksversammlung. Alle weiteren Regelungen zu den Geschäftsgängen werden durch eine Geschäftsordnung, die sich die Volksversammlung gibt geregelt.


    Artikel V - Der Staatspräsident

    (1) Der Staatspräsident ist das Staatsoberhaupt.

    (2) Er wird durch die Volksversammlung für eine Amtsdauer von zwölf Monaten gewählt.

    (3) Ihm obliegt der Oberbefehl über die Streitkräfte, weiters ernennt er alle Offiziere und Beamten.

    (4) Auch obliegt ihm die Akkreditierung von Diplomaten, als auch das Unterzeichnen von internationalen Verträgen.

    (5) Jedes Gesetz bedarf für das Inkrafttreten seiner Unterschrift.

    (6) Der Staatspräsident hat das Recht Dekrete zu verabschieden, diese müssen vom Ministerpräsidenten gegengezeichnet werden.

    (7) Die Amtszeit des Staatspräsidenten endet durch Ablauf der regulären Amtszeit, Tod oder Rücktritt.


    Artikel VI - Die Regierung

    (1) Die Regierung ist das exekutive Organ der Republik.

    (2) Ihr steht der Ministerpräsident vor, welcher für eine Amtszeit von sechs Monaten durch die Volksversammlung gewählt, und durch den Staatspräsidenten ernannt wird.

    (3) Dem Ministerpräsidenten obliegt die Bildung eines Kabinetts. Die entsprechenden Ministerien werden durch ein Dekret des Staatspräsidenten geschaffen.

    (4) Die Amtszeit der Minister ist an die Amtszeit des Ministerpärisdenten gebunden.

    (5) Die Amtszeit des Ministerpräsidenten endet durch Ablauf der regulären Amtszeit, Amtsenthebung, Tod oder Rücktritt.

    (6) Bei beharrlichen Verfehlungen kann der Ministerpräsident durch die Volksversammlung seines Amtes enthoben werden.


    Artikel VII - Die Volksarmee

    (1) Die Volksarmee ist die bewaffnete Macht der Republik.

    (2) Der Oberbefehl liegt beim Staatspräsidenten.

    (3) Sie gliedert sich in Heer und Luftwaffe.

    (4) Weitere Belange der Organisation werden durch den Staatspräsidenten, mittels eines Oberbefehls festgelegt.


    Artikel VIII - Schlussbestimmungen

    (1) Diese Verfassung tritt nach Verabschiedung durch die Volksversammlung und Unterzeichnung durch den Staatspräsidenten in Kraft.

  • Sichtlich aufgeregt und Nervös geht er zum Rednerpult und ergreift schließlich das Wort.


    Genossen,


    mit dem vorliegenden Entwurf einer Verfassung würde unser Staat nach den Unruhen der vergangenen Jahre wieder stabilisiert werden, und eine Grundlage für eine stabile Regierungsarbeit geleistet werden. Mir ist vollends bewusst dass dieser Entwurf nicht zu 100% das ist was man als Verfassung bezeichnen kann, allerdings ist es wohl eine stabile Grundlage auf der man auf und ausbauen kann.


    Ich bitte daher um Zustimmung zu diesem Entwurf.