I. Sitzung

    Nach langen Beratungen hinter geschlossenen Kammern wird die folgende Verfassung vorgelegt.


    Verfassung des Königreiches Deimonisa

    Präambel: In Verantwortung vor Gott und dem Volke des Königreiches gibt der Verfassungskonvent dem Königreiche die folgende Verfassung.


    Artikel I - Der Staat

    (1) Das Königreich Deimonisa ist eine konstituionelle Monarchie.

    (2) Ihr Staatsoberhaupt ist der König.

    (3) Ihre Hauptstadt ist die königliche Stadt Deimonisa.


    Artikel II - Der König

    (1) Der König ist das Staatsoberhaupt.

    (2) Er ernennt alle Beamten, Offiziere und sonstigen Amtsträger des Königreiches.

    (3) Er hat das Recht mittels Dekreten gültiges Recht zu verändern, oder neues Recht zu setzen. Hierbei ist die Gegenzeichnung durch den Premierminister abhängig.


    Artikel III - Der Senat

    (1) Der Senat ist das gesetzgebende Organ des Königreiches.

    (2) Seine Amtsträger werden zu dreivierteln aus der Mitte des Volkes alle sechs Monate in freier und geheimer Wahl gewählt, während das restliche Viertel durch den König ernannt wird. Der König hat hierbei die Option Senatoren auf Lebenszeit zu ernennen.

    (3) Der Senat wird durch den Kanzler des Senats geleitet.

    (4) Der Senat gibt sich eine Geschäftsordnung um seine Geschäftsgänge zu regeln.


    Artikel IV - Die Regierung und die Ministerien

    (1) Die Regierung des Königreiches setzt sich aus dem Premierminister und den einzelnen Ministerien zusammen.

    (2) Folgende Ministerien werden eingerichtet: Ministerium für Inneres, Ministerium für Äußeres, Ministerium für Verteidigung

    (3) Weitere Ministerien können wenn erforderlich durch königliches Dekret geschaffen werden.

    (4) Der Premierminister wird durch den König ernannt.

    (5) Die Amtszeit des Premierministers endet durch Tod, Rücktritt, Abberufung oder Neubesetzung. Sollte sich das Amt des Premierministers erledigen, so erledigen sich auch die Ämter der Regierungsmitglieder.

    (6) Der Senat hat die Option den amtierenden Ministerpräsidenten durch ein entsprechendes Votum von seinem Amte abzuberufen, hierfür ist eine Mehrheit von zwei dritteln der Senatoren erforderlich.

    (7) Der Senat wählt danach aus seiner Mitte einen neuen Ministerpräsidenten der durch den König ernannt werden muss. In diesem Falle ist eine Abberufung nach frühestens vier Monaten möglich.


    Artikel V - Die Regentschaft

    (1) Sollte der König durch Krankheit oder sonstige Umstände nicht dazu in der Lage sein zu regieren, so fallen seine Rechte der Regierung zu.

    (2) Die Regentschaft kann durch den Senat, als auch durch den König selbst eingerichtet werden.

    (3) Die Regentschaft ist sofort nach dem Wegfall des Regierungshindernisses aufzulösen.


    Artikel VI - Die Königsanklage

    (1) Der König kann bei groben Verfehlungen oder Verstößen gegen die Verfassung und die Gesetze des Königreiches durch den Senat angeklagt werden.

    (2) Hierfür ist ein Votum des Senates mit einer Mehrheit von zwei dritteln der gewählten Senatoren erforderlich.

    (3) Ab der Erhebung der Klage gilt der König in der Ausübung seiner Amtspflichten als verhindert, so dass die Regierung seine Amtspflichten übernimmt.

    (4) Wenn der König für schuldig befunden wird, so wird er abgewählt und der Senat bestimmt aus den Adelshäusern des Königreiches einen neuen König, welcher zugleich zu inthronisieren ist.

    (5) Wird der König freigesprochen, so ist der Senat mit sofortiger Wirkung aufgelöst und es sind Neuwahlen binnen eines Monats zu veranlassen.


    Artikel VII - Die Streitkräfte

    (1) Die Streitkräfte sind für die Landesverteidigung zuständig.

    (2) Sie gliedern sich in die königliche Gendarmerie, die königliche Luftwaffe und die königliche Küstenwache.

    (3) Der Oberbefehl im Frieden liegt beim König, dieser delegiert ihn jedoch an den Verteidigungsminister.

    (4) Im Kriege führt der König den Oberbefehl selbst.

    (5) Weitere Bestimmungen werden durch ein entsprechendes Gesetz getroffen.


    Artikel VIII - Schlussbestimmungen

    (1) Diese Verfassung tritt nach Verabschiedung durch den Verfassungskonvent und Unterzeichnung durch den König in Kraft.

    (2) Die Verfassungsgebende Versammlung fungiert als erster Senat, die Wahlen zum Senat sind nach Ablauf der entsprechenden Zeit durchzuführen. Weiters kann der König sofort Senatoren ernennen.

    (3) Alle vorhergehenden Verfassungen verlieren ihre Rechtsgültigkeit.