Gründungsparteitag der Sozialisten

  • Gemäß dem Dekret des Ständigen Ausschusses Nr. 004 treffen sich ehemalige Mitglieder der Hanarisch Progressiv-Sozialen, der Kommunisten und der Sozialdemokraten zur Gründung der linken Sammlungspartei der Sozialisten. Die Tagung wird von drei gleichberechtigten Präsidenten aus je einer der Vorgängerparteien geleitet.


    Tagesordnung - 29. April 2019


    1. Begrüßung und Einleitung

    2. Herausforderung moderner Sozialisten

    3. Erarbeitung einer Satzung

    4. Wahlen gemäß der neuen Satzung

    5. Erarbeitung eines Grundsatzprogrammes

    6. Schlusswort

    7. Singen der Internationale

  • Nachdem ausreichend Personen erschienen sind, eröffnet ein ehemaliger Funktionär der HPS die Sitzung.


    Genossen und Freunde!


    Der heutige Tag ist sicherlich kein einfacher für uns. Wir sind gezwungen uns in einer linken Sammlungsbewegung zu verfassen. Doch entgegen den Rechten, die bereits wieder in ihrer unverbesserlichen und widerlichen Art dabei sind einen Bürgerkrieg anzuzetteln, sollten wir versuchen eine tatsächliche, linke Alternative zu sein. Unser Ziel muss es sein, den Menschen zu dienen, ihnen ein besseres Leben zu ermöglichen - und das ganz unabhängig davon, in welchem System wir leben. Ich sage euch: Der Kampf gegen das System ist vorbei! Das Volk ist es Leid, die ständige Gewalt ertragen zu müssen. Daher sollten wir heute eine Perspektive eröffnen, eine Perspektive für eine friedliche Zukunft und nicht für weiteres Leid.


    Ich eröffne nun hiermit diesen Gründungsparteitag der Sozialistischen Partei. Als nächsten Tagesordnungspunkt hören wir einen Vortrag des Genossen Titus Gottwald zum Thema "Herausforderungen moderner Sozialisten".

  • Titus tritt auf die Bühne und ans Rednerpult.


    Liebe Genossinnen und Genossen!


    Es ist eine schwere Zeit für den Sozialismus als politische Ideologie. Und dennoch ist es immer wieder Wert uns an diese Idee zu erinnern, denn heute sind unsere Thesen mehr denn je gefragt.


    Ganz banale Probleme herrschen vor in diesem Land, mit denen wir umgehen müssen; sie sind also unsere Herausforderungen:


    Zunächst ist es eine Tatsache, dass es vielen Bürgern in unserem Land am nötigsten fehlt: Wasser und Nahrung, Unterkunft und Kleidung. Wie konnte es dazu kommen? Durch die Wirren und das Chaos der letzten Jahren, durch die Unrechtsherrschaften und die Zahlreichen, bewaffneten, Konflikte. Und noch immer laufen Waffennarren durch unser Land, stets auf der Suche nach der Eskalation.

    Was also lernen wir daraus? Jeder Konflikt macht das Leben der einfachen Leute nur noch schlimmer. Es muss daher eines unserer vordersten Ziele sein, mit einem starken Rechtsstaat eine öffentliche Ordnung zu etablieren und den Bürgern eine Grundversorgung sicher zu stellen.


    Sobald das geglückt ist, gilt es unser Land wieder aufzubauen. Dazu werden wir vor allem neue Arbeitsplätze benötigen, der Großteil der Industrien liegt am Boden. Hier ist es unsere Pflicht die Balance zu finden, das Wachstum der Wirtschaft unter Kontrolle zu behalten und zugleich dafür zu sorgen, dass Arbeiter und Umwelt keinen Schaden nehmen.


    Wir alle, die wir hier in dieser Halle sind, haben bereits erlebt welch grauenhafte Erfahrung es ist, aufgrund seiner Meinung, oder noch schlimmer aufgrund einer angeborenen Eigenschaft, verfolgt oder zumindest gesellschaftlich unterdrückt zu werden. Auch hier müssen wir handeln. Die Menschen müssen frei denken können ohne Repressalien zu befürchten - im Umkehrschluss müssen sie jedoch auch andere frei denken lassen. Das Motto hier könnte also sein: "Freies Denken sei nur dem zu eigen, der dies auch andere tun lässt."


    Natürlich könnten wir hier auch über alte sozialistische Ziele wie die Verstaatlichung der Schlüsselindustrien sprechen. Doch bin Ich der Meinung, dass der moderne Sozialist zu allererst pragmatische Politik machen sollte. Er sollte die Probleme erkennen die bestehen - und das sind eben keine übermächtigen Großkonzerne, da es sie im Moment ohnehin nicht mehr gibt - sondern all das was ich eben ansprach. Wir sollten diesen heutigen Tag nutzen und Nordhanar zu einem Ort machen, an dem man sich sicher fühlt, schlicht an dem man leben kann. Denn das ist es im Moment in vielen Teilen noch nicht.


    Vielen Dank.


    Titus verlässt daraufhin wieder die Bühne.

  • Nachdem der Applaus abgeklungen ist erhebt ein ehemals sozialdemokratischer Funktionär das Wort:


    Vielen Dank, Titus.


    Kommen wir nun zum nächsten Punkt, der Erarbeitung unserer Satzung. Das Sitzungspräsidium hat hier einen Vorschlag erarbeitet, dennoch frage ich, ob es Vorschläge aus den Reihen der hier versammelten gibt?

  • Liebe Genossen,


    Folgender Vorschlag wird vom Sitzungspräsidium vorgelegt:


    I. Abschnitt - Allgemeines


    §1 - Name

    (1) Die Partei trägt den Namen "Sozialistische Partei Nordhanars".

    (2) Als weitere Bezeichnung ist auch "Sozialistische Partei" zulässig.

    (3) Die zulässigen Kurzbezeichnungen lauten "S" oder "SP".


    §2 - Sitz

    Der Sitz der Partei befindet sich in Syffia in Seyffenstein.


    §3 - Tätigkeitsgebiet

    Die Sozialistische Partei setzt es sich zum Ziel die demokratische, solidarische, internationale Gesellschaft zu fördern und Ungerechtigkeit zu bekämpfen. Dazu gereichen soll das Ideal des demokratischen Sozialismus. Sie wird bei Wahlen auf allen Ebenen Kandidaten aufstellen.


    §4 - Außendarstellung

    Hauptfarbe der Sozialistischen Partei ist rot, als Akzentfarbe ist weiß zulässig. Andere Farben zu besonderen Anlässen oder Kampagnen sind nach Beschluss des Präsidiums zulässig.



    II. Abschnitt - Mitglieder


    §5 - Voraussetzungen zur Mitgliedschaft

    (1) Mitglied der SP kann jede Person werden, die sich auf dem Gebiet des Nordhanarischen Kaisertums dauerhaft aufhält.

    (2) Die Vollendung des 16. Lebensjahres ist Voraussetzung zur Aufnahme in die Partei.


    §6 - Mitgliedschaftsantrag

    (1) Zur Aufnahme ist ein schriftlicher Mitgliedschaftsantrag zu stellen. Er muss Vor- und Nachname, Kontaktmöglichkeit und ein Bekenntnis zu den Zielen der Partei enthalten.

    (2) Der Antrag wird von der Geschäftsstelle geprüft und an das Präsidium zur Beschlussfassung über die Aufnahme weitergeleitet.

    (3) Der Entscheid ist dem Antragsteller schnellstmöglich mitzuteilen.


    §7 - Ende der Mitgliedschaft

    Die Mitgliedschaft endet durch formlos dem Präsidium gegenüber bekundeten Austritt, Ausschluss oder Tod.


    §8 - Ordnungsmaßnahmen

    (1) Ein Mitglied kann aus der Partei ausgeschlossen werden, wenn es dem Ansehen derselben in der Öffentlichkeit schadet. Der Ausschluss wird auf Vorschlag des Präsidiums gültig, wenn zwei Drittel des ständigen Parteikongresses dem zugestimmt haben.

    (2) Das Präsidium kann, nach Zustimmungen der einfachen Mehrheit des ständigen Parteikongresses, Ordnungsmaßnahmen, wie Geldstrafen, gegen Parteimitglieder verhängen. Verweigern diese die Erfüllung der Ordnungsmaßnahmen innerhalb einer durch den ständigen Parteikongress gesetzten Frist gelten sie als aus der Partei ausgeschlossen.



    III. Abschnitt - Parteiorganisation


    §9 - Regionale Strukturen

    (1) Für jeden Staat des Nordhanarischen Kaisertums wird ein Landesverband der SP gebildet. Seine Organe sind an die Struktur des Reichsverbandes anzupassen.

    (2) Auf allen weiteren Verwaltungsebenen, die eine demokratische Partizipation des Volkes ermöglichen können Verbände der Partei gebildet werden. Absatz 1 Satz 2 dieses Paragraphen gilt entsprechend.


    §10 - Bundesorgane

    Die Organe der Partei auf Bundeseben sind:

    a) das Parteipräsidium;

    b) der ständige Parteikongress;

    c) die Geschäftsstelle;

    d) die Vorstände und Parlamentarischen Geschäftsführer in der Reichsversammlung;

    e) der Parteikongress.


    §11 - Das Parteipräsidium

    (1) Das Parteipräsidium bildet den Parteivorstand. Es besteht aus dem Präsidenten der Partei, den Vizepräsidenten der Partei, dem Geschäftsleiter der Partei und den Vorständen und Parlamentarischen Geschäftsführern der Partei in der Reichsversammlung.

    (2) Das Parteipräsidium vertritt die Partei nach außen, verwaltet ihre Finanzen, nimmt Spenden entgegen und überwacht die Ausgaben.


    §12 - Der ständige Parteikongress

    (1) Der ständige Parteikongress besteht aus dem Parteipräsidium und allen weiteren auf Reichsebene tätigen Mitgliedern der Partei.

    (2) Er tagt unter Vorsitz des Präsidenten der Partei.


    §13 - Die Geschäftsstelle

    (1) Die Geschäftsstelle ist für die Besorgung der allgemeinen Verwaltungsaufgaben zuständig.

    (2) Sie wird vom Geschäftsleiter der Partei geleitet.


    §14 - Die Vorstände und Parlamentarischen Geschäftsführer

    (1) Die Fraktionen der SP wählen aus ihrer Mitte nach jeder Wahl der Reichsdiät je einen Vorstand der Fraktion sowie je einen Parlamentarischen Geschäftsführer.

    (2) Die in Absatz 1 genannten Mitglieder vertreten die Fraktionen der Partei gegenüber den Präsidien der jeweiligen Kammer.


    §15 - Der Parteikongress

    (1) Der Parteikongress ist das höchste Organ der Partei und tagt mindestens einmal jährlich.

    (2) Er setzt sich aus je einem Delegierten pro Verband nach §9 zusammen.

    (3) Der Parteikongress wird durch das Parteipräsidium mit Unterstützung der Geschäftsstelle vorbereitet. Er wird durch das Parteipräsidium geleitet.

    (4) Der Parteikongress kann als einziges Organ Änderungen an dieser Satzung mit einer absoluten Mehrheit seiner Mitglieder beschließen.

    (5) Der Parteikongress beschließt über Grundsatzprogramme und die Auflösung der Partei.

  • Gerhard Störer ist ebenfalls da glaubt aber nicht daran das gemeinsame Sache mit Kommunisten was werden kann.

    <woltlab-metacode data-name="align" data-attributes="WyJjZW50ZXIiXQ=="><woltlab-quote data-author="Friedrich Alexander III." data-link="https://seyffenstein-bajar.de/wbb4/index.php/Thread/631-Cafe-Offtopic/?postID=22515#post22515"><p>"<em>Es liegt ein Hauch von Staatsstreich in der Luft aber nachdem das bekanntlich eine Tradition ist die in Seyffenstein und Bajar aktiv gepflegt wurde und wird denkt er sich nichts dabei.</em>"</p>
    <p>Ja, das war notwendig. <img src="http://seyffenstein-bajar.de/wbb5/cms/images/smilies/emojione/1f606.png" class="smiley" alt=":D" height="23" srcset="http://seyffenstein-bajar.de/wbb5/cms/images/smilies/emojione/1f606@2x.png 2x"><br></p></woltlab-quote></woltlab-metacode>

  • Das ist nicht der Fall, dann gilt diese Satzung so als beschlossen.


    Es stehen damit Wahlen zu folgenden Positionen an: Parteipräsident, Parteivizepräsident und Geschäftsleiter.

    Die Sitzungsleitung nominiert folgende Personen:


    Zum Parteipräsidenten: Joseph Hammersbreuchner

    Zum Parteivizepräsidenten: Gerhard Störer

    Zum Geschäftsleiter: Titus Gottwald


    Gibt es Gegenvorschläge?

  • Ich sehe, dass dies nicht der Fall ist. Damit schreiten wir zur Wahl.


    Nach etwa einer halben Stunde sind alle Stimmen abgegeben, etwa eine weitere Stunde später sind dieselben ausgezählt:



    Dem Vorschlaf der Sitzungsleitung wurde mit 89% aller abgegebenen Stimmen zugestimmt. Die Vorgeschlagenen sind damit gewählt.


    Als nächster Tagesordnungspunkt steht die Erarbeitung eines Grundsatzprogrammes an.

  • Ich lege folgenden Vorschlag vor:


    Eine Zukunft für uns alle


    Die Sozialistische Partei erkennt die folgenden Ziele für entscheidend und wichtig an und arbeitet fortwährend an ihrer Umsetzung:


    Soziales

    Die Gerechtigkeit unter allen Menschen ist wichtigstes Instrument zur Verhinderung von Konflikten. Die Sozialisten bekennen sich daher dazu, soziale Ungerechtigkeiten zu bekämpfen und für gute Lebensstandards bei allen Menschen zu sorgen.


    Umwelt

    Als besonders bedeutende Frage der heutigen Zeit gilt die nach unserem Umgang mit unserer Umwelt. Die Sozialisten bekennen sich dazu, sorgsam mit den natürlichen Ressourcen unseres Landes umzugehen und innovative Technologien zu fördern, die sorgsam mit unseren Ressourcen und der Umwelt umgehen.


    Bildung

    Bildung und Ausbildung sind wichtige Mittel zur Bekämpfung sozialer Ungerechtigkeit. Die Sozialisten bekennen sich dazu, die Bildungsmöglichkeiten jedes einzelnen weiter auszubauen und entsprechend seiner Fähigkeiten zu fördern. Ziel soll es sein, eine gleichberechtigte Bildungslandschaft zu schaffen, in der alle Abschlüsse gleich viel Wert sind und die verschiedenen Berufe einander in der gesellschaftlichen Wahrnehmung gleichgestellt.


    Wirtschaft

    Ein Wachstum der Wirtschaft ist auf absehbare Zeit notwendig, um dem Volk Nordhanars wieder eine stabile Grundversorgung geben zu können. Dementsprechend werden die Sozialisten mit Augenmaß Vorschriften erlassen, die zu einem verträglichen Wirtschaftswachstum führen und an jenem Punkt, an dem es nicht mehr nötig ist, das Wachstum zurückfahren bis es zu einer stabilen Stagnation kommt.

  • Auch dieser Antrag wird angenommen.


    Genossen! Heute haben wir große Fortschritte in Richtung eines gerechteren und freieren Nordhanars gemacht. Es ist an uns bei den anstehenden Wahlen eine gute Ausgangsposition zu erreichen, um in der künftigen Regierung eine gewichtige Rolle zu spielen.


    Darauf beginnt ein aus Studenten und Arbeitern zusammen gestelltes Orchester "Die Internationale" zu spielen. Die Anwesenden erheben sich und singen mehr oder weniger inbrünstig mit.